Das Institut für Europäische Politik (IEP) und das Progressive Zentrum haben am 16. November 2015 das Projekt „TruLies – The Truth about Lies on Europe“ mit einer Abendveranstaltung gestartet. Im Projektzentrum Berlin der Stiftung Mercator gab es eine Keynote vom Projekt-Schirmherrn Michael Roth MdB (Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt) sowie eine Podiumsdiskussion mit vier Gästen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien.

Den erschütternden Hintergrund der Veranstaltung bildeten die Anschläge in Paris vom 13. November 2015. Unter dem Titel „Europa in stürmischen Zeiten – Warum Haltung und Überzeugung gerade jetzt so wichtig sind“ ging Roth auf die Gefahren ein, die von Populismus und antieuropäischen Bewegungen ausgehen und warb für überzeugende demokratische Antworten auf diese Herausforderung. Er rief die Gäste dazu auf, als Europäer Mut und Stärke zu zeigen und gemeinsam Angst und Furcht zu überwinden. Leider würden viele Politikerinnern und Politiker im Kontext aktueller Krisen und antieuropäischer Ressentiments die Europäische Union meistens als Ursache und selten als Lösung von Problemen sehen. Hier gelte es, Haltung zu zeigen und der EU neue Glaubwürdigkeit zu verleihen. Er plädierte für mehr Demokratie, Menschlichkeit und Offenheit in Europa, um den momentanen Herausforderungen vereint zu begegnen.

Im Anschluss an die Keynote diskutierten Dr. Funda Tekin (IEP), Clara Herrmann MdA (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Florian Hartleb (Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V.) und Johanna Maria Knothe (TV-Autorin) unter Moderation von Leslie Nachmann (Nachrichtensprecherin) über rechtspopulistische und euroskeptische Argumente und Rhetorik. In der Begrüßung von Prof. Dr. Mathias Jopp (IEP) und Dr. Rana Deep Islam (Stiftung Mercator) sowie den Schlussworten von Dr. Tobias Dürr (Das Progressive Zentrum) wurde insbesondere die Notwendigkeit hervorgehoben, der Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene solidarisch zu begegnen.

Diskussionspunkte waren die Feststellung, dass Bürger gerade bei großen politischen Herausforderungen nach einfachen Antworten suchten, welche gezielt von populistischen Europaskeptikern instrumentalisiert würden. Dabei hätte vor allem die junge Generation die Aufgabe, die eigenen Mitbürger wieder nachhaltig für Europa zu begeistern und die europäische Öffentlichkeit weiter auszubauen. Auch die Auswirkungen eines bröckelnden europäischen Grundkonsenses in Europa und die Notwendigkeit einer Rückbesinnung auf europäische Werte wurden diskutiert.

Das Projekt „TruLies – The Truth about Lies on Europe“  hat eine wissenschaftliche Analyse der gängigen europaskeptischen und populistischen Behauptungen durchgeführt. Später wurden die Ergebnisse dieser Analyse in Form von kompakten Factsheets in die gesellschaftliche Debatte eingebracht werden. Dabei ging das Projekt davon aus, dass eine skeptische Betrachtung der EU nicht per se destruktiv wirken muss, jedoch einer Prüfung durch Fakten unterzogen werden sollte. Gefördert wurde das Projekt durch die Stiftung Mercator.

Ablauf der Veranstaltung

18:30 Begrüßung
Dr. Rana Deep Islam, Projektmanager, Stiftung Mercator
Prof. Dr. Mathias Jopp, Direktor, Institut für Europäische Politik, Berlin

18:45 Keynote: „Europa in stürmischen Zeiten – Warum Haltung und Überzeugung gerade jetzt so wichtig sind“
Michael Roth MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt

19:15 Podiumsdiskussion
Dr. Funda Tekin, Projektleiterin „TruLies“, Institut für Europäische Politik, Berlin
Clara Herrmann MdA, Sprecherin für Haushalts- und Entwicklungspolitik, sowie Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Florian Hartleb, Manager Public Affairs Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V. (BVMW) und Populismusforscher
Johanna Maria Knothe, TV-Autorin und Videojournalistin
Moderation: Leslie Nachmann, Nachrichtensprecherin und Moderatorin

20:15 Schlussworte
Dr. Tobias Dürr, Vorsitzender, Das Progressive Zentrum, Berlin

20:30 Ausklang