Factsheets

Mit den Factsheets sollen einzelne europakritische Aussagen differenziert beleuchtet werden. Dafür werden die Aussagen kontextualisiert und einem Faktencheck unterzogen. Ziel ist es dabei, hochkomplexe Sachverhalte verständlich aufzubereiten und die spezifischen „Truths“ und „Lies“ der Argumente aufzudecken. Unterstützend werden Daten, Nachweise und weiterführende Literatur bereitgestellt.

 

Factsheets zum Themenbereich Migration und Asyl


Nr. 1 „Lastenteilung“: „Sobald es um die Verteilung von Lasten geht, ist es nur Deutschland, das immer bereitwillig Zugeständnisse macht.“ (Petry, AfD)

Nr. 2 „Grenzzaun“: „Deutschland braucht einen Grenzzaun.“ (Meuthen, AfD)

Nr. 3 „Abschotten“: „Abschotten, abschrecken, abschieben – das ist der menschenverachtende Dreiklang der EU-Flüchtlingspolitik.“ (Riexinger, DIE LINKE)

Nr. 4 „Asylmissbrauch“: „Das Asylrecht umzudeuten und daraus ein europaweites Ansiedelungsprogramm zu machen, geht in die völlig falsche Richtung. Es höhlt das Asylrecht aus und läuft dessen Kerngedanken zuwider.“ (Gauland, AfD)

Nr. 5 „Konzeptionslosigkeit“: „Die Flüchtlingskrise legt die Konzeptionslosigkeit und Inkompetenz der Bundesregierung und Europas offen.“ (Weidel, AfD)

Nr. 6 „1:1-Mechanismus“: „Ich bin skeptisch, ob dieser Eins-zu-eins-Austausch sinnvoll ist, denn eins zu eins, also der Austausch legaler und illegaler Migration und Zuwanderung, bedeutet ja nicht ein Weniger an Zuwanderung.“ (Söder, CSU)

 

Factsheets zum Themenbereich EU-System


Nr. 1 „Zuständigkeiten“: „Die EU beansprucht immer mehr Zuständigkeiten, weit über das hinaus, was ihr in den Verträgen zugedacht ist.“ (Bernd Lucke, AfD)

Nr. 2 „EU-Bürokratie“: „Diese Gelder versickern zu einem nicht unwesentlichen Teil in der gewaltigen Brüsseler Bürokratie […]. Nicht selten verschwinden die Gelder aber auch direkt in dunklen Kanälen..“ (Paul Hampel, AfD)

Nr. 3 „EU-Regulierung“: „Die Brüsseler Regulierungswut ist auch das Ergebnis unkontrollierter Behörden-Apparate ohne Rückbindung an Parlament und politische Verantwortung.“ (CSU Europaplan Bayern, 2014)

Nr. 4 „EU-Demokratie 1“: „Die Brüsseler Institutionen werden als undemokratischer […] Machtapparat wahrgenommen.“ (Sahra Wagenknecht, DIE LINKE)

Nr. 5 „DEXIT“: „Ich weiß, auch das deutsche Volk will mehrheitlich raus aus der EU-Sklaverei.“ (Björn Höcke, AfD)

Nr. 6 „EU-Demokratie 2“: „Eine EU, die sich letztlich zu […] einer Diktatur aus Brüssel […] entwickelte.“ (André Poggenburg, AfD)